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BND hat den Kurzen (Wien) ausgeschnüffelt?

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BND hat den Kurzen (Wien) ausgeschnüffelt?

PostAuthor: Joerg.K » 17 Jun 2018, 06:07

Bildschirmfoto_2018-06-17_07-05-57.png

BND hat den Kurzen (Wien) ausgeschnüffelt?

Wie man so hört soll er BND zwischen 1999-2006 einige Leitungen in Österreich angezapft haben, Telefon, Handy und Fax, wie man sagt und schreibt.
Ich erinnere das Österreich ein Bestandteil Europas ist und freundliche nicht feindliche Geheimdienste durchaus einen Grund haben können Nachbarn unter die Arme zu greifen wenn sie befürchten das Personen oder Firmen als fragwürdig und gefährdend eingestuft werden um dann zu überwachen.
Das würde dann ja bedeuten, das der BND zum Wohle Österreichs diese Personen und Firmen überwacht hat.
Wenn diese Überwachung dann dazu geführt hat, das einzelne Personen oder Firmen überführt werden konnten und illegale Aktivitäten gegen Österreich und Europa betrieben zu haben, dann sollte das geprüft werden bevor wieder irgendwelche Mutmaßungen in den Raum gestellt werden.

Man sollte das wohl herausfinden…..

https://www.zeit.de/politik/deutschland ... stian-kurz

BND: Österreich verlangt Aufklärung über BND-Ausspähung
Österreichs Präsident hat BND-Aktivitäten in seinem Land als nicht akzeptabel kritisiert. Der Bundeskanzler sagte, ein Ausspähen dürfe es unter Nachbarn nicht geben.
Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat von den deutschen Behörden Aufklärung und volle Transparenz über das angebliche Ausspähen von Unternehmen und Privatpersonen durch den Bundesnachrichtendienst (BND) verlangt. Er sagte am Samstag in der Wiener Hofburg bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen, dass es unter befreundeten Staaten solche Ausspähungen nicht geben dürfe. "Unser Wunsch ist zu erfahren, wer hier überwacht wurde und wann die Überwachung beendet wurde." Falls Daten gespeichert worden seien, müssten sie gelöscht werden. Kurz verwies auf neue gesetzliche Regelungen in Deutschland, die seit 2016 die Spionage unter befreundeten Staaten untersagen würden.
Die ihm vorliegenden Informationen zeigten, dass das Ausmaß der Ausspähungen enorm sei. Er gehe aber davon aus, dass das zwischen 1999 bis 2006 geschehen sei. Von einer diplomatischen Verstimmung wollte der österreichische Bundeskanzler nicht reden: "Wir sind Nachbarn und Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Es gilt aufzuklären, ob die Vorwürfe so stimmen."
Österreichs Kanzler verlangte eine "ordentliche Kooperation" von Deutschland bei diesem sensiblen Thema. Man sei guter Dinge, dass die deutschen Behörden jetzt Transparenz schaffen würden. Das sei eine klare Erwartungshaltung der österreichischen Regierung. Wenn es neue Informationen gebe, werde möglicherweise die Staatsanwaltschaft in Österreich aktiv.
Bundespräsident Van der Bellen sagte, ein Ausspähen sei unter befreundeten Staaten nicht nur unüblich und unerwünscht, sondern auch nicht akzeptabel. Auch er verlangte volle Aufklärung von den deutschen Behörden. Derartige Ausspähungen sollten sofort eingestellt werden, sofern sie noch am Laufen seien, wovon er aber nicht ausgehe. Das gegenseitige Vertrauen müsse wiederhergestellt werden, das ginge nur durch volle Transparenz. "Die Verdachtsmomente sind ernst, aber zunächst einmal ist aufzuklären, ob die Maßnahmen 2006 eingestellt wurden. Das wollen wir von den deutschen Behörden erfahren."
Ministerien und Firmen im Visier des BND
Der Bundesnachrichtendienst soll zwischen 1999 und 2006 systematisch die Telekommunikation zentraler Einrichtungen in Österreich überwacht haben. Das berichteten das österreichische Nachrichtenmagazin profil und die Tageszeitung Der Standard auf Grundlage BND-interner Dateien. Insgesamt 2.000 Telefon-, Fax- und Mobilanschlüsse sowie E-Mail-Adressen seien im Visier des deutschen Nachrichtendienstes gewesen. "Der BND nahm Ministerien in Wien, Firmen, internationale Organisationen, islamische Einrichtungen ebenso wie Terrorverdächtige und Waffenhändler ins Visier", schreibt der Standard.
Besonderes Augenmerk habe auf den in Wien beheimateten internationalen Einrichtungen gelegen. Außerdem seien zahlreiche Firmen überwacht worden, sowohl österreichische als auch die Dependancen internationaler Unternehmen in Wien. Es stelle sich die Frage, "ob der BND über seine Zielaufgaben hinaus auch Wirtschaftsspionage in Österreich betrieben hat, um Deutschland einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen", schreibt die Zeitung.

Fast alle großen österreichischen Unternehmen und Banken hätten sich auf der Liste der abzuhörenden Stellen befunden, aber auch klein- und mittelständische Unternehmen. Der deutsche Geheimdienst habe etwaige erhaltene Informationen auch mit anderen Geheimdiensten wie der amerikanischen NSA geteilt.
Auch Opec und die UN wurden ausgespäht
Profil berichtete, die BND-Datei umfasse mehr als 200 Fernmeldeanschlüsse in 75 Botschaften, darunter die USA, der Iran, Irak, Pakistan, Libyen, Afghanistan, Israel und Nordkorea. Außerdem gebe es abgehörte Nummern beim Ölkartell Opec, zwei Dutzend Nummern bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, 180 bei der Internationalen Atomenergiebehörde. Bei anderen Organisationen der UN seien 128 Anschlüsse verzeichnet. Außerdem seien Dutzende Unternehmen, darunter Waffenproduzenten und andere wichtige Exporteure, im Visier des BND gewesen.
Das Parlamentarische Kontrollgremium der Geheimdienste (PKG) des Bundestags ist bereits aktiv geworden. "Wir prüfen, ob die Vorwürfe neu sind oder ob sie Teil der schon 2015 bekannt gewordenen Vorwürfe sind", sagte der PKG-Vorsitzende Armin Schuster den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Der CDU-Politiker sagte, dass es "oft weder verhältnismäßig noch in der Sache erklärbar" gewesen sei, dass der BND in der Vergangenheit andere europäische Staaten bespitzelt habe. Als Konsequenz daraus habe der Bundestag in der vergangenen Wahlperiode auch das BND-Gesetz geändert. Es setze dem Dienst ganz andere Voraussetzungen als noch vor 2015, sagte Schuster.
Alle von mir verfassten Text unterliegen kompl. und inhaltlich meinem Urheberrecht.
Wenn du Fehler findest, darfst du sie behalten oder mich darüber informieren, Die Art der Arudrucksweise und Rethorik ist meine Entscheidung.
Wer sich fragt was hier veröffentlicht wird, sollte mich dazu ansprechen, nichts wird hier ohne Grund veröffentlicht. Wie bekannt habe ich ein Problem mit der Scientology L.A. und erwarte für die unfreiwillige Zwangsmitgliedschaft, Rufschädigung und dem Versuch mir meinen Christlichen Glauben zu nehmen eine Entschädigung nicht unter 150Mio Euro zzgl Steuern. Scientology ist ein kriminelles Geschäftsmodell und kann deshalb kein Glaube sein sondern ist eine Sekte, das seine Mitglieder ausbeutet und in die Armut bringt, Nachweise sind im Netz zu finden. Secondar Church of Cannabis sorgt dagegen dafür das seine Mitglider nach Möglichkeit in den Wohlstand gelangen ohne den Betrug an dein eigenen Mitgliedern zu begehen.
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Ehrenamtlicher Mitarbeiter ohne Bezüge der Abteilung "K" Joschkar-Ola, Russland / Internet Kriminalität SCAM (organisiertes Verbrechen) Anmerkung, die ehrenamtliche Tätigkeit wird aufgrund div. Gründen zum 01.01.2019 endgültig beendet. Es bedeutet auch, das damit zum 01.01.2019 die Berechtigung meine Daten ein zu sehen endgültig entzogen ist. Ich stehe aber weiterhin bei Fragen kostenpflichtig, wie bekannt Stundensatz a 333,00 Euo/netto zzgl., zur Verfügung. Noch offene Verbindlichkeiten und Ansprüche sind zu begleichen (Wie bekannt befinde ich mich im Insolvenzrecht und Verpflichtung)
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